Is es erlaubt, auf den gekennzeichneten Parkflächen für Behinderte zu parken, soweit Sie nicht länger als 15 Minuten parken?

Auf dem Foto ist ein Parkplatz an Wohnblöcken zu sehen. Zwei Stellplätze sind blau markiert und tragen das Symbol einer Person im Rollstuhl - die Markierung P-24 -, und davor steht ein Zusatzzeichen T-29 mit dem Symbol einer Person im Rollstuhl und der Aufschrift "2x". Das Parken auf diesen Plätzen ist nicht erlaubt, auch wenn es nicht länger als 15 Minuten dauert. Die Antwort lautet: nein.

Die Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale bestimmt, dass die Fahrbahnmarkierung P-24 "Stellplatz für das Fahrzeug einer Person mit Behinderung" bedeutet: Der Stellplatz, auf dem sie angebracht ist, ist für das Kraftfahrzeug (pojazd samochodowy) der Personen bestimmt, die in Art. 8 Abs. 1 und 2 des Straßenverkehrsgesetzes (Prawo o ruchu drogowym) genannt sind. Das Zusatzzeichen T-29 unter dem Zeichen D-18 weist auf einen Platz hin, der für solche Fahrzeuge bestimmt ist. Gemeint sind Personen mit Behinderung, die einen Parkausweis besitzen, und Fahrer, die solche Personen befördern und den Ausweis hinter die Windschutzscheibe legen. Die Vorschriften sehen keine zeitliche Ausnahme vor - weder 15 Minuten noch "nur kurz, weil ich etwas erledige". Der Platz muss immer frei sein, weil eine Person im Rollstuhl einen breiteren Stellplatz braucht, um überhaupt aus dem Auto aussteigen zu können, und nicht weiter weg parken und zu Fuß gehen kann. Für das Parken ohne Ausweis droht ein Bußgeld (Strafzettel) und das Abschleppen des Fahrzeugs.

Rechtsgrundlage: § 92 und § 52 Abs. 6 der Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale; Art. 8 Abs. 1-3 des Gesetzes über den Straßenverkehr (Prawo o ruchu drogowym)