Ist es in dieser Situation erlaubt, das Fahrzeug auf der Fahrbahn zwecks Aussetzens eines Mitfahrers kurz anzuhalten?

Auf dem Foto fahren Sie in einem Ort auf einer Straße hinter einem roten Tankwagen mit Warntafeln. Rechts steht das Zeichen B-33 "40" und darunter B-36 "Halteverbot" mit dem Zusatzzeichen T-25b, das zeigt, dass das Verbot weiter gilt. Sie dürfen hier nicht anhalten, auch nicht kurz, um einen Fahrgast aussteigen zu lassen - auch das ist Halten. Die Antwort lautet: nein.

Die Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale bestimmt, dass das Zeichen B-36 "Halteverbot" das Verbot bedeutet, ein Fahrzeug anzuhalten. Das Verbot gilt auf der Straßenseite, auf der das Zeichen steht; die einzige Ausnahme sind Fahrzeuge, die wegen der Verkehrslage oder der Verkehrsvorschriften stehen bleiben müssen, zum Beispiel im Stau. Das Straßenverkehrsgesetz (Prawo o ruchu drogowym) definiert Halten als ein Stehenbleiben des Fahrzeugs, das sich nicht aus der Verkehrslage oder den Verkehrsvorschriften ergibt und nicht länger als 1 Minute dauert - das kurze Aussteigenlassen eines Fahrgastes fällt unter diese Definition. Das Zeichen B-36 stellt man dort auf, wo sogar ein kurzes Stehen den Verkehr blockiert oder die Sicht einschränkt, wie auf diesem engen, belebten Abschnitt. Den Fahrgast lassen Sie vor dem Zeichen oder hinter dem Ende des Verbots aussteigen, an einer Stelle, an der das Halten erlaubt ist und den Verkehr nicht behindert.

Rechtsgrundlage: § 28 Abs. 2, 3 und Abs. 7 Nr. 2 der Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale; Art. 2 Nr. 29 des Gesetzes über den Straßenverkehr (Prawo o ruchu drogowym)