Der Fahrer eines auf dem Territorium der Republik Polen zugelassenen Fahrzeugs, der eine durch die Organe der Republik Polen ausgestellte Fahrerlaubnis besitzt, soll mitführen und auf Verlangen eines berechtigten Organs vorzeigen:
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B. ein die Kalibrierung der Alkoholblockade bestätigendes Dokument, falls ihr Einbau aus seinem Führerschein resultiert.
Erklärung
Die Frage betrifft das Dokument, das ein Fahrzeugführer mit einem in Polen registrierten Fahrzeug und einer polnischen Fahrerlaubnis haben muss. Er muss ein Dokument über die Kalibrierung der Alkohol-Wegfahrsperre (blokada alkoholowa) haben, wenn sich die Pflicht, eine solche Sperre zu haben, aus seinem Führerschein ergibt - Antwort B.
Das Straßenverkehrsgesetz (Prawo o ruchu drogowym) nennt unter den Dokumenten, die der Fahrzeugführer bei sich haben und auf Verlangen vorzeigen muss, ein Dokument, das die Kalibrierung der Alkohol-Wegfahrsperre bestätigt und vom Hersteller des Geräts oder seinem Vertreter ausgestellt wurde. Die Sperre muss regelmäßig kalibriert werden, damit sie den Alkohol in der ausgeatmeten Luft zuverlässig misst. Den Fahrzeugschein (Zulassungsbescheinigung, Antwort A) muss man für ein in Polen registriertes Fahrzeug nicht mitführen, weil die Daten im zentralen Fahrzeugregister (centralna ewidencja pojazdów) stehen. Dasselbe gilt für den polnischen Führerschein (Antwort C), weil man die Fahrerlaubnis im zentralen Fahrerregister (centralna ewidencja kierowców) prüft. Fehlt das Dokument über die Kalibrierung, behält der Polizeibeamte den Führerschein ein.
Rechtsgrundlage: Art. 38 Abs. 1 Nr. 4a und Art. 135 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e des Gesetzes über den Straßenverkehr (Prawo o ruchu drogowym)