Soll man auf einer internen, entsprechend ausgeschilderten Straße die dort angebrachten Verkehrszeichen befolgen?

Auf dem Foto fahren Sie durch eine Gasse in einer Wohnsiedlung zwischen Wohnblöcken; rechts steht ein weißes rechteckiges Zeichen mit der Aufschrift "Droga wewnętrzna" (nichtöffentliche Straße) - D-46 - und weiter das Zeichen B-35 "Parkverbot" mit einem Zusatzzeichen. Auf einer nichtöffentlichen Straße (droga wewnętrzna), die mit diesem Zeichen gekennzeichnet ist, müssen Sie die dort aufgestellten Verkehrszeichen befolgen. Die Antwort lautet: ja.

Das Straßenverkehrsgesetz (Prawo o ruchu drogowym) regelt den Verkehr auf öffentlichen Straßen, in verkehrsberuhigten Bereichen (strefa zamieszkania) und in Verkehrszonen (strefa ruchu), bestimmt aber auch, dass seine Vorschriften für den Verkehr außerhalb dieser Orte gelten, soweit es nötig ist, um eine Gefahr für die Sicherheit von Personen zu vermeiden, und soweit es sich aus Verkehrszeichen und Verkehrssignalen ergibt. Die Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale bestimmt, dass das Zeichen D-46 "nichtöffentliche Straße" den Anfang einer allgemein zugänglichen, nicht öffentlichen Straße bedeutet. Wenn also der Verwalter der Wohnsiedlung das Zeichen B-35 aufgestellt hat, gilt es genauso wie auf einer öffentlichen Straße. Auf einer nichtöffentlichen Straße außerhalb einer Verkehrszone gelten die Vorschriften des Gesetzes nur, soweit es sich aus den Zeichen ergibt und für die Sicherheit nötig ist, deshalb gelten die allgemeinen Vorfahrtsregeln dort möglicherweise nicht - Sie fahren langsam und vorsichtig, als ob jeder Vorfahrt haben könnte.

Rechtsgrundlage: Art. 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über den Straßenverkehr (Prawo o ruchu drogowym); § 58 Abs. 5 der Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale