Muss man beim Vorbeifahren an einem Fahrzeug, das mit einem sichtbaren blauen Schild vorne und hinten gekennzeichnet ist und dessen Warnblinkanlage eingeschaltet ist, immer anhalten, wenn eine behinderte Person ein- oder aussteigt?

Auf dem Foto steht vor Ihnen ein weißer Kleinbus mit einer blauen Tafel mit dem Rollstuhlsymbol - ein Fahrzeug für die Beförderung von Personen mit Behinderung. Wenn Sie an diesem stehenden Fahrzeug mit eingeschaltetem Warnblinklicht vorbeifahren (Umfahren), sind Sie nicht verpflichtet, immer anzuhalten - Sie halten nur an, wenn es nötig ist. Die Antwort lautet: nein.

Das Straßenverkehrsgesetz (Prawo o ruchu drogowym) bestimmt: Ein Fahrzeugführer, der an einem Fahrzeug für die Beförderung von Personen mit Behinderung vorbeifährt, ist verpflichtet, beim Ein- oder Aussteigen einer Person mit Behinderung besonders vorsichtig zu sein und, wenn nötig, anzuhalten. Gemeint ist ein Fahrzeug, das bauartbedingt dafür bestimmt und vorne und hinten mit blauen Tafeln mit dem Rollstuhlsymbol gekennzeichnet ist. Entscheidend sind die Worte "wenn nötig" (w razie potrzeby): Die unbedingte Pflicht ist die besondere Vorsicht, und das Anhalten hängt von der Situation ab. Wenn die Person auf der Seite des Gehwegs aussteigt und Sie Platz haben, um langsam und mit sicherem Abstand am Bus vorbeizufahren, müssen Sie nicht anhalten. Sie halten an, wenn die Rampe oder der Rollstuhl auf die Fahrbahn reichen, die Person vor dem Fahrzeug über die Straße geht oder der Gegenverkehr es nicht erlaubt, in einem weiten Bogen am Bus vorbeizufahren. Genauso lautet die Vorschrift über das Vorbeifahren an einem Fahrzeug mit gelber Tafel, das eine Gruppe von Kindern befördert - auch dort hängt das Anhalten davon ab, ob es nötig ist.

Rechtsgrundlage: Art. 58 Abs. 2 und Art. 57 Abs. 2 des Gesetzes über den Straßenverkehr (Prawo o ruchu drogowym)