Darfst du in der dargestellten Situation sonntags die Fahrspur an dem rechten Straßenrand benutzen?
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JA
Erklärung
Auf dem Foto fahren Sie auf einer Straße in der Stadt, auf der der Fahrstreifen am rechten Rand die Aufschrift P-22 "BUS" hat, und das blaue Zeichen D-12 für eine Busspur mit den Aufschriften "BUS" und "TAXI" hat ein Zusatzzeichen "Obowiązuje pn.-pt. w godz. 7-9 i 14-18" (gilt Mo.-Fr. von 7-9 und 14-18 Uhr). Am Sonntag gilt die Busspur nicht, deshalb dürfen Sie diesen Fahrstreifen benutzen. Die Antwort lautet: ja.
Die Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale bestimmt, dass die Aufschrift auf dem Zusatzzeichen unter dem Zeichen ein fester Bestandteil des Zeichens ist und die Zeit festlegen kann, in der das Zeichen gilt. Außerhalb der angegebenen Tage und Stunden ist der Fahrstreifen am rechten Rand ein normaler Fahrstreifen für alle Fahrzeuge. Sie lesen das Zusatzzeichen aber genau: An Werktagen ist in der Hauptverkehrszeit die Einfahrt in die Busspur mit einem Pkw verboten und endet mit einem Bußgeld (Strafzettel).
Rechtsgrundlage: § 2 Abs. 4 und 4a sowie § 49 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 der Verordnung über Verkehrszeichen und Verkehrssignale